AGB

Präambel

Die Firma Tixxa Family, Inhaber hw4 GmbH, bietet zu gewerblichen Zwecken unter dem Unternehmensteil (nachfolgend Verkäufer genannt) Produkte aus dem Bereich Familie und Kind mit allen damit verwandten Artikeln zum Kauf an. Käufer können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein (nachfolgend Kunde genannt).

1. Geltungsbereich

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Bedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführen. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Verbrauchern gemäß § 13 BGB und Unternehmern gemäß § 14 BGB gleichsam. Diese AGB gelten auch für juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs. I Satz 1 BGB. Sollten einzelne Klauseln einen unterschiedlichen Geltungsbereich haben, wird hierauf ausdrücklich hingewiesen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften. Der Kunde erkennt diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit seinem Kauf bzw. mit seiner Gebotsabgabe ausdrücklich an. Ist der Kunde Unternehmer, gelten die AGB des Verkäufers auch für künftige Geschäftsverbindungen, auch wenn diese nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden.

2. Angebot und Vertragsabschluss

Die Präsentationen von Waren im Katalog oder im Internet stellen noch kein verbindliches Angebot des Verkäufers dar und sind im Rahmen des für den Kunden zumutbaren freibleibend und unverbindlich im Hinblick auf etwaige technische Änderungen sowie sonstige Änderungen z.B. in der Form, in der Farbe und/oder im Gewicht. Sie stehen unter dem Vorbehalt der Selbstlieferung bzw. der Verfügbarkeit und können vor Vertragsschluss vom Verkäufer jederzeit zurückgenommen werden. Die in den Produktbeschreibungen verwendeten Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technischen Daten, Maße und Farbangaben sind branchenübliche Näherungswerte und gelten nicht als verbindlich. Der Vertrag zwischen dem Käufer und Verkäufer kommt erst durch einen Auftrag des Käufers und dessen Annahme durch den Verkäufer zustande. Eine Bestätigung des Bestelleingangs stellt noch keine Annahme dar. Das Absenden der Ware an den Kunden steht einer ausdrücklichen Annahmeerklärung gleich. Der Verkäufer schließt Verträge mit Kunden ab, die unbeschränkt geschäftsfähige Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit juristischen Personen. Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers von dem Verkäufer angenommen wurde, ist der Verkäufer binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.

3. Preise / Versandkosten

Die Preise sind Endpreise und beinhalten die jeweils geltende Mehrwertsteuer. Der Käufer erhält eine ordnungsgemäße Rechnung, in der die Mehrwertsteuer ausgewiesen ist. Der Verkäufer liefert die Ware sicher verpackt und wählt als Versandform den sichersten Versandweg. Für diesen Service werden Versandkosten in Höhe von 3,95 EUR berechnet. Die Versandkosten ausserhalb Deutschlands werden gesondert berechnet (ab 17,95 EUR). Bei gleichzeitiger Lieferung mehrerer Artikel fällt lediglich ein Versandkostenaufschlag je Lieferung an. Ab einem Warenwert von 75,00 EUR erfolgt die Lieferung versandkostenfrei. Möbel werden mit Spedition verschickt. Dafür fallen Versandkosten in Höhe von 79,00 EUR an. Die Versandkostenfreie Lieferung ist hier ausgeschlossen. Bei Versendung außerhalb der EU, speziell der Schweiz, ist der Kunde für die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung auf seine Kosten verantwortlich.

4. Zahlung des Kaufpreises

Der Kaufpreis ist ohne Abzug sofort fällig. Die Lieferung erfolgt ausschließlich gegen Vorausüberweisung auf das Konto des Verkäufers.

5. Gefahrenübergang

Die Gefahr des Untergangs und der Verschlechterung geht mit Eintreffen der Ware bei dem Kunden auf ihn über. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr auf diesen über, sobald die Ware das Lager des Verkäufers verlässt. Für den Transportweg ist die Ware zusätzlich durch eine Transportversicherung des Verkäufers versichert. Die Kosten der Versicherung werden vom Verkäufer getragen.

6. Lieferung

Die Lieferung erfolgt umgehend nach Zahlungseingang. Der Verkäufer ist zur Teillieferung und Teilleistung berechtigt, soweit es für den Kunden zumutbar ist. Lieferhindernisse jeder Art werden dem Kunden unverzüglich nach bekannt werden per E-Mail mitgeteilt. Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben. Der Verkäufer ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn dieser aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat, von Lieferanten oder Herstellern nicht beliefert wird.

7. Gewährleistung

Die Gewährleistungsrechte des Verkäufers richten sich vorbehaltlich folgender Absätze nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf normalen Verschleiß, Abnutzung, äußere Einflüsse oder Bedienungs- und Anwendungsfehler. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die geliefert Ware verändert, durch Dritte ändern lässt, unsachgemäß handhabt oder zweckentfremdet benutzt, es sei denn der Kunde führt den Nachweis, dass die zu gewährleistenden Mängel weder insgesamt noch teilweise durch solche Änderungen verursacht worden sind und dass die Mängelbeseitigung durch die Änderung nicht erschwert wird.

8. Transportschäden

Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Transportschäden aufweisen, so ist der Kunde berechtigt, die Annahme der Ware zu verweigern. Solche Schäden sollten vom Kunden gegenüber dem Verkäufer umgehend reklamiert werden. Der Verkäufer weist den Kunden darauf hin, dass die Reklamation keine Pflicht begründet und eine Versäumung dieser keinen Einfluss auf die Rechte des Kunden hat.

9. Haftung

Der Verkäufer haftet dem Käufer gegenüber nach den gesetzlichen Vorschriften.

10. Widerrufsbelehrung

Ist der Kunde Verbraucher so gilt folgendes: Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung ohne Angaben von Gründen innerhalb von einem Monat in Textform (z.B. Brief, Fax oder Email) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach dieser noch in Textform gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung. Bei Warenlieferung beginnt die Frist am Tag nach dessen Erhalt, wenn Sie zu diesem Zeitpunkt die Widerrufsbelehrung in Textform erhalten haben. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Versendung der Ware. Der Widerruf hat zu folgen an:

Tixxa Family
Inh. hw4 GmbH
Hainweg 4
D – 01324 Dresden
Fax: +49 (0)351 / 263 12 83

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Bestellwert einen Betrag von 40 € nicht übersteigt. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei. Dieses Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312 d Abs. IV BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenwunsch angefertigt werden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind sowie jegliche Sonderanfertigung. Ende der Widerrufsbelehrung

11. Datenschutz

Der Kunde willigt ein, dass die von ihm übermittelten und für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten elektronisch gespeichert werden. Die Daten werden im Rahmen der Bestellabwicklung nur an die jeweils mit der Abwicklung, Auslieferung und Abrechnung beauftragten Unternehmen weitergegeben. Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt.

12. Schlussbestimmung

Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie sämtliche sich zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten aus den zwischen dem Verkäufer und dem Kunden geschlossenen Kaufverträgen der Firmensitz des Verkäufers; der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Hiervon unberührt bleiben zwingende Vorschriften des Staates, in dem Kunden, die Verbraucher sind, ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so wird die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung bzw. lückenhaften Regelung tritt das, was dem gewollten Zweck am nächsten kommt.

Stand: April 2010